Allgemeine Geschäftsbedingungen

der

B.SONDERS Ulf Brügmann Werbeagentur
Hamburger Str. 30
22941 Bargteheide


1. Geltungsbereich

1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der B.SONDERS Ulf Brügmann Werbeagentur (B.SONDERS). Für Internetdienstleistungen, Suchmaschinenmarketing und Domainregistrierungen gelten neben diesen Bedingungen die entsprechenden Zusatzbedingungen. Weichen die Zusatzbedingungen von Regelungen der allgemeinen Bedingungen ab, gehen die Zusatzbedingungen in diesem Punkt vor.

1.2. Die Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.

1.3. B.SONDERS behält sich das Recht vor, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen, die dann Bestandteil sämtlicher Verträge werden. Für diesen Fall steht dem Kunden ein Widerspruchsrecht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntwerden der Änderungen zu.


2. Vertragsschluss

2.1. Unsere Angebote verstehen sich freibleibend, unverbindlich und zuzüglich der am Tag der Auftragserteilung gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Zum Abschluss eines Vertrages bedarf es einer schriftlichen Auftragsbestätigung von Seiten der B.SONDERS Ulf Brügmann Werbeagentur. Mündliche oder fernmündliche Bestätigungen sind rechtlich nicht verbindlich.

2.2. Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen auf der Grundlage dieser AGB. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

2.3. Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch dann nicht, wenn B.SONDERS diesen nicht ausdrücklich widerspricht und der Vertrag dennoch durchgeführt wird.


3. Mitwirkungspflichten des Kunden

3.1. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen und Unterlagen, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Ziel-URLs, GIF-Dateien, Animationen und sonstiges erforderliches Material in einer zur Erfüllung geeigneten Form rechtzeitig, d.h. wenigstens 14 Tage vor dem vereinbarten Fertigstellungstermin B.SONDERS zur Verfügung stehen.

3.2. Der Kunde trägt die Gefahr der Übermittlung des zur Veröffentlichung bestimmten Materials, insbesondere die Gefahr für den Verlust von Daten, Datenträgern, Fotos und sonstigen Unterlagen. Unterlagen werden ihm nur auf Verlangen und auf seine Kosten zurückgesandt. Die Gefahr hierfür trägt ebenfalls der Kunde. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm in digitaler Form überlassenen Informationen und Unterlagen frei von Viren sind.

3.3. Der Kunde ist verpflichtet, die zur Auftragserfüllung erforderlichen Informationen und Unterlagen B.SONDERS zur Verfügung zu stellen. Kommt er damit in Verzug, so wird die Vergütungspflicht hiervon sowie der Beginn der vertraglich vereinbarten Laufzeit nicht betroffen.

3.4. Verweigert der Kunde die Übermittlung der erforderlichen Informationen und/oder Unterlagen endgültig, ist er verpflichtet, B.SONDERS zur Abgeltung des entstandenen Schadens 75% des Auftragspreises zu erstatten.


4. Haftungspflichten des Kunden

4.1. B.SONDERS ist nicht verpflichtet, die Auftragsleistung inhaltlich zu prüfen. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass die im Rahmen des Auftrags übermittelten Unterlagen und Informationen sowie die Auftragsumsetzung inhaltlich den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere denen der für den Auftraggeber geltenden Berufsordnungen, entspricht.

4.2. Der Kunde versichert, dass er für sämtliche zur Verbreitung erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechte an den von ihm gestellten oder verwendeten Informationen, Unterlagen und Materialien ist oder solche erworben hat.

4.3. Der Kunde stellt B.SONDERS von allen Ansprüchen Dritter frei, die diesen nach 4.1. und 4.2. aus der teilweisen oder vollständigen Ausführung des Auftrages erwachsen können. Hiervon werden auch die B.SONDERS entstehenden Kosten einer entsprechenden Rechtsverteidigung erfasst.

4.4. Bestehen rechtliche Bedenken, ist der Auftraggeber angehalten, die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen durch Hinzuziehung eines Rechtsanwalts oder einer Berufskammer sicherzustellen. Eine wie auch immer geartete Prüfpflicht von B.SONDERS wird hierdurch nicht indiziert.


5. Ausschluss

5.1. B.SONDERS behält sich vor, bereits angenommene Aufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach den einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen von B.SONDERS abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für B.SONDERS unzumutbar ist. Dies gilt auch für Aufträge, die bei Vertretern aufgegeben werden. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich mitgeteilt.

5.2. Wird der Auftrag wegen vorgenannter Voraussetzungen abgelehnt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Rückzahlung der von ihm bereits erbrachten Zahlungen soweit sie dem Wert der von B.SONDERS bereits ausgeführten Leistungen entsprechen. Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Wird der Auftrag trotz der zunächst erklärten Zurückweisung ausgeführt, verbleibt es in vollem Umfang bei den gegenseitigen vertraglichen Verpflichtungen.


6. Angebote und Zahlungsweise

6.1. B.SONDERS rechnet grundsätzlich auf der Basis eines schriftlichen Angebotes ab. Für diese Leistungen und die in dem Angebot fixierten Kosten erhält B.SONDERS vom Kunden eine Auftragsbestätigung.

6.2. Nach Eingang der Auftragsbestätigung wird durch B.SONDERS unverzüglich eine Rechnung in Höhe von 50 Prozent der Auftragssumme an den gestellt. Nach Abschluss der Arbeiten und Abnahme durch den Kunden wird der Restbetrag in Rechnung gestellt. Die Zahlungsweise kann durch eine gesonderte schriftliche Vereinbarung oder einen Vertrag von der Zahlungsweise dieser AGBs abweichen.

6.3. Bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages bleibt die gesamte von B.SONDERS erbrachte Leistung Eigentum von B.SONDERS. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann B.SONDERS unbeschadet sonstiger Rechte, die erstellten Arbeiten zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn B.SONDERS dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

6.4. B.SONDERS steht ein Leistungsverweigerungsrecht zu, solange das vertragliche Entgelt nicht vereinbarungsgemäß gezahlt ist.

6.5. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

6.6. Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Rückstand oder werden Zahlungstermine überschritten, so sind Zinsen in marktüblicher Höhe, mindestens in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. dem Basiszinssatz, zu zahlen. Der Nachweis eines geringeren Schadens ist dem Kunden freigestellt. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

6.7. B.SONDERS behält sich das Recht vor, kostenlose Leistungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen einzustellen.


7. Laufzeit und Abnahme der Dienstleistung

7.1. Die Vertragslaufzeit für die Bereiche Webdesign und Internetprogrammierung endet mit der Abnahme der erstellten Arbeiten und die vollständige Bezahlung durch den Kunden.

7.2. Bei Arbeiten im Bereich des Suchmaschinenmarketings beträgt die Laufzeit 12 Monate. Wenn die Zusammenarbeit nicht von einer der Parteien vier Wochen vor ablauf der 12 Monate gekündigt wird, verlängert sich der Vertrag stillschweigend um jeweils weitere 12 Monate.

7.3. Die Vertragslaufzeit kann abweichend hiervon durch einen mit dem Kunden geschlossenen Vertrag geregelt werden.

7.2. Verlangt keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme oder kommt der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand, der vom Kunden nicht zu vertreten ist, nicht zustande, gilt die vertragliche Leistung von B.SONDERS mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.


8. Vorzeitige Beendigung des Vertrages

8.1. B.SONDERS kann den Auftrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne Einhaltung der Kündigungsfristen kündigen. Zahlungsansprüche von Seiten B.SONDERSs werden hiervon nicht berührt. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund. Der Nachweis eines geringeren Schadens ist dem Kunden freigestellt.

8.2. Wichtiger Grund ist beispielsweise aber nicht abschließend ein Verstoß gegen die Ziffern 4. und 6. dieser Bedingungen.


9. Haftungsausschluss und -beschränkung

9.1. Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden von B.SONDERS, seiner gesetzlichen Vertreter und seiner Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Vom Haftungsausschluss wird die leicht fahrlässige Verletzung von vertragswesentlichen kardinalen Pflichten nicht erfasst.

9.2. Im kaufmännischen Verkehr haftet B.SONDERS nicht für grobes Verschulden von Erfüllungsgehilfen, es sei denn, es wurden vertragswesentliche kardinale Pflichten verletzt.

9.3. In jedem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen und in derartigen Fällen vorhersehbaren branchenüblichen Durchschnittsschaden begrenzt; dies gilt auch für die Haftung aus anfänglichem Unvermögen, Verzug und Unmöglichkeit.


10. Gewährleistung, Verfügbarkeit, Datensicherheit

10.1. Die Erreichbarkeit und/oder die ordnungsgemäße Darstellung der Auftragsleistung kann wegen technischer Schwierigkeiten Dritter, die außerhalb des Einflussbereichs von B.SONDERS liegen, beeinträchtigt werden; wie zum Beispiel aber nicht abschließend, durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware (z.B. Browser), durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Betreiber, Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten, durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sog. Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nichtkommerzieller Provider und Online-Dienste.

10.2. Eine Gewährleistung wird nicht für Mängel übernommen, die von den in Ziffer 3 genannten Unterlagen herrühren.

10.3. B.SONDERS gewährleistet eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der Auftragsleistung.

10.4. Bei fernmündlich erteilten Aufträgen oder fernmündlich übermittelten Korrekturen haftet B.SONDERS nicht für die Richtigkeit der Wiedergabe.

10.5. Mängel der Leistung sind schriftlich gegenüber B.SONDERS zu rügen. Hat B.SONDERS den Mangel zu vertreten, macht B.SONDERS von ihrem vertraglichem Nachbesserungs- und Mangelbeseitigungsrecht Gebrauch. Aufwendungen der Nachbesserung gehen zu Lasten B.SONDERSs. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Nachbesserung innerhalb einer angemessener Frist fehl, so kann der Kunde seine gesetzlichen Gewährleistungsrechte ausüben; der Anspruch auf Schadensersatz wird hierbei nach Maßgabe von Ziffer 9 beschränkt.

10.6. B.SONDERS haftet für Schäden, unabhängig vom Rechtsgrund, aber insbesondere für solche, die aus der Nichtverfügbarkeit der Dienste resultieren, nur im Fall von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Im Falle von leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie den typischen und bei Vertragsschluss voraussehbaren Schaden begrenzt.

10.7. Der Kunde stellt B.SONDERS von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.

10.8. Nach Fertigstellung des Auftrags und Upload der Kundenseiten erhält der Kunde auf Wunsch und falls nicht vertraglich anders vereinbart sämtliche Zugangsdaten zur eigenständigen Pflege seines Angebots. B.SONDERS ist in diesem Fall nicht für die Datensicherung der für den Kunden bereit gestellten Daten verantwortlich.

10.9. Sofern Daten vom Kunden übermittelt werden, stellt er Sicherungskopien her. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm unter Ziffer 10.9. beschriebenen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer ungerechtfertigten Verwendung der Zugangsdaten resultiert.

10.10. Dem Kunden ist bekannt, dass auf Grund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören oder auszulesen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. B.SONDERS haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von eMail-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen. Der Kunde hat die Möglichkeit, im Verdachtsfall ein neues Kennwort anzufordern, das ihm B.SONDERS zustellt.


11. Internetdienstleistungen

11.1. B.SONDERS fertigt für den Kunden Webseiten und Banner zur einfachen Nutzung. Diese Leistung wird in Art und Umfang so erbracht, wie im Auftrag vereinbart. Der genaue Umfang der Arbeiten wird von B.SONDERS durch eine Leistungsbeschreibung oder einem Vertrag schriftlich gegenüber dem Kunden fixiert.

11.2. Der Auftraggeber hat die zur Erfüllung des Auftrags notwendigen Unterlagen und Informationen, insbesondere aber Logos, Produktfotos und -grafiken und Angaben zur Texterstellung, zur Verfügung zu stellen. Die Unterlagen und Informationen sind in einer zur Erfüllung des Auftrags geeigneten Form zu übergeben.

11.3. In Fällen höherer Gewalt, die dazu führen, dass die Leistung nicht rechtzeitig oder überhaupt nicht fertig gestellt wird, kann der Kunde den Auftrag nach einer Dauer von vier Kalenderwochen zurückziehen. Vorausgesetzt wird, dass B.SONDERS den Zustand nicht verursacht hat.

11.4. B.SONDSERS benachrichtigt den Kunden über die Verfügbarkeit der Leistung im Internet. Eine Korrekturvorlage wird dem Kunden gegen eine angemessene kostenpauschale zugesandt. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen acht Kalendertage nach zur Verfügung Stellung bzw. Zugang abzunehmen oder die Abnahme zu verweigern. Erfolgt innerhalb der Frist keine Erklärung des Kunden, so gilt die Leistung als abgenommen. B.SONDERS wird den Kunden bei Beginn einer solchen Frist noch einmal auf die Folgen einer fehlenden Erklärung hinweisen.

11.5. Grafik- und Kreativdateien, die als Alternativlösung oder als Arbeitsschritte entstehen (Entwicklungsdateien), sind geistiges Eigentum von B.SONDERS und werden von B.SONDERS nicht freigegeben. Will ein Kunde diese Daten erwerben, werden ihm Arbeitsaufwand und Nutzungsumfang im Rahmen eines Lizenzvertrages berechnet.

11.6. Kreativdateien zur Erstellung der Kunden-Homepage sind nach dem Urheberrecht das geistige Eigentum von B.SONDERS. Will ein Kunde diese Daten erwerben, werden ihm Arbeitsaufwand und Nutzungsumfang im Rahmen eines Lizenzvertrages berechnet.

11.7. Nutzungsumfang:
a. Einfache Nutzung
ist die einmalige, beschränkte Nutzung für einen bestimmten Zweck ohne Veränderung der Originaldateien.

b. Erweiterte Nutzung
ist die unbeschränkte Nutzung für jeden beliebigen Zweck ohne Veränderung der Originaldateien.

c. Unbeschränkte Nutzung
ist die unbeschränkte Auslieferung der kreativen Leistung, einschließlich des Bearbeitungsrechts durch Dritte.

Eigentumshinweis:
Auch bei Einräumung irgendwelcher Verwertungsrechte bleibt das Werk Eigentum von B.SONDERS als Urheber. Der Auftraggeber erhält das Werk für den vereinbarten Zeitraum zum Nutzungszweck zu treuen Händen überlassen und ist danach auf Kosten und Gefahr des Nutzers dem Eigentümer zurückzugeben.


12. Suchmaschinenmarketing

12.1. B.SONDERS unternimmt im Hinblick auf Internet-Suchmaschinen Maßnahmen zur Steigerung der Besucherzahlen der Website des Kunden. Dies können Bannerschaltungen bei Suchmaschinen sein, die Quelltext-Optimierung einer bestehenden Kunden-Website aber auch die gezielte Verbesserung der Suchmaschinenplatzierung unter bestimmten Suchausdrücken sein. Die Optimierung wird für mit dem Kunden vereinbarte Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen (Suchausdrücke) vorgenommen.

12.2. Bei der Suchmaschinenplatzierung ist das Erscheinen der Kundenwebsite oder einer anderen URL mit Weiterleitung auf die Kunden-Website auf der ersten Seite der wichtigsten Suchmaschinen das Ziel. In der Regel ist dies eine Platzierung unter den ersten zehn Suchergebnissen eines vereinbarten Suchdienstes. Bei einigen Suchmaschinen werden aber auch 15 oder 20 Treffer auf der ersten Trefferseite aufgelistet.

12.3. Die inhaltlich erforderlichen und bei der Website des Kunden technisch möglichen Optimierungen der bestehenden Website sowie darüber hinaus erforderliche Arbeiten werden von B.SONDERS durch eine Leistungsbeschreibung oder einem Vertrag schriftlich gegenüber dem Kunden fixiert.

12.4. Der Auftraggeber hat die zur Erfüllung des Auftrags notwendigen Unterlagen und Informationen, insbesondere beschreibende Texte für jeden zu platzierende Suchausdruck zur Verfügung zu stellen. Die Unterlagen und Informationen sind in einer zur Erfüllung des Auftrags geeigneten Form zu übergeben.

12.5. B.SONDERS erstellt je gewünschten Suchausdruck spezielle für Suchmaschinen optimierte Internetseiten und meldet diese Seiten manuell in ausgewählten Suchdiensten an. B.SONDERS setzt den Kunden über die unter Umständen getätigten kostenpflichtigen Einträge in Kenntnis und reicht die Kosten an den Kunden weiter. Darüber hinaus meldet B.SONDERS die Seiten in weiteren Verzeichnissen manuell und maschinell an.

12.6. Für die Erstellung externer Links auf die Domain des Kunden betreibt B.SONDERS eigenen Domains bzw. meldet B.SONDERS zusätzliche Domains im eigenen Namen an. Der Kunde erhält keine automatischen Nutzungsrechte an diesen zusätzlichen Domains. Dies muss in schriftlicher Form durch eine Leistungsbeschreibung oder einem Vertrag schriftlich geregelt werden. Die Kosten für die Reservierung und das Hosting zusätzlich eingerichteter Domains trägt B.SONDERS während der Vertragslaufzeit.

12.7. B.SONDERS verpflichtet sich, keine von den Suchmaschinenbetreibern als "Spamming" oder „Cloaking“ betrachteten Techniken zu verwenden und lehnt jegliche Übernahme solcher Kundenforderungen ab.

12.8. B.SONDERS kann benachbarte oder ähnliche Suchbegriffe verschiedener Auftraggeber entsprechend betreuen. B.SONDERS wird dabei nicht den Interessen eines Auftraggebers Vorrang vor den Interessen eines anderen Auftraggebers geben. Der Auftraggeber erhält keine Exklusivität für Begriffe.

12.9. B.SONDERS kann keine Garantien für Platzierungen abgeben, da die Suchmaschinenbetreiber unabhängig und unbeeinflussbar agieren. B.SONDERS garantiert gemäß seiner selber gesammelten Erfahrungen alle im Normalfall zur Platzierung unter einem Suchausdruck erforderlichen Maßnahmen für den Kunden zu unternehmen.

12.10. B.SONDERS kann Gewährleistungen nur durch Nachbesserung erbringen. Die Nachbesserung erfolgt durch Neuanmeldung der Internetseiten, durch wiederholte Überprüfung der Ergebnisse, durch Optimierung der B.SONDERS-Seiten oder durch Empfehlung einer überarbeiteten Suchmaschinenmarketing-Strategie.

12.11. Falls die Nachbesserung nach drei Versuchen trotz schriftlich gesetzter angemessener Nachfrist endgültig fehlschlägt, hat der Auftraggeber das Recht den Vertrag zu kündigen. Andere Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.

12.12. Der Auftraggeber muss nachweisen, dass er Mängel schriftlich gegenüber B.SONDERS gerügt hat und dass die Mängel auf den Leistungen von B.SONDERS beruhen.

12.13. Im Bereich des Suchmaschinenmarketings sind Teilkündigungen für einzelne Suchausdrücke möglich. Diese Teilkündigung muss für ihre Gültigkeit vier Wochen vor Ablauf der Laufzeit in schriftlicher Form B.SONDERS vorliegen.


13. Domainregistrierungen

13.1. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitig-keiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen, die DENIC-Registrierungsrichtlinien.

13.2. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird B.SONDERS im Verhältnis zwischen dem Kunden, der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe und einen Hosting-Provider lediglich als Vermittler tätig. B.SONDERS hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. B.SONDERS übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

13.3. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde B.SONDERS, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.


14. Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen B.SONDERS, die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten; als höhere Gewalt verstehen sich Streik, Aussperrung, Mobilmachung, Krieg, Blockade, Energiemangel, Feuer, Verkehrssperren, Störungen der Betriebe oder des Transportwesens oder sonstige, von B.SONDERS nicht zu vertretende Umstände.


15. Geheimhaltung

Die Vertragspartner verpflichten sich zu absolutem Stillschweigen über alle Daten und Informationen, die ihnen im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrages bekannt werden oder die sie vom anderen Vertragspartner erhalten. Sie verpflichten sich, diese vertraulich zu behandeln und dafür zu sorgen, dass sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Die Verpflichtung wirkt über das Ende der Vertragsbeziehungen hinaus.


16. Datenschutz

Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass B.SONDERS seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet werden.


17. Erfüllungsort und Gerichtsstand

17.1. Erfüllungsort für beidseitige Leistungen ist Bargteheide.

17.2. Gerichtsstand ist Ahrensburg, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, gemäß § 38 Abs. I ZPO juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist oder wenn dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist oder wenn dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nach Vertragsschluss aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt wird oder der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. B.SONDERS ist davon unabhängig berechtigt, bei dem für den Sitz des Kunden zuständigen Gericht zu klagen.

17.3. Für die von B.SONDERS auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).


18. Salvatorische Klausel, Sonstiges

18.1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Unwirksame oder fehlende Klauseln sind durch wirksame Klauseln zu ersetzen, die dem gewollten Zweck am nächsten kommen.

18.2. Abweichende oder entgegenstehende Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Alle vertragswesentlichen Erklärungen (Annahme, Kündigung u.ä.) sowie Abweichungen von diesen Bedingungen, von Einzelaufträgen und die Änderung dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform.


© 2004 b.sonders.net